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Beitrag von:
User existiert nicht mehr bei MBSLK.de |  Geschrieben am 03.10.2011 um 20:14 Uhr
| [ Beitrag wurde zuletzt editiert von 200 brillant-scarlet am 03.10.2011 um 20:16 Uhr ]
Hallo Frank!
S - FP 230 schrieb:
Sorry Christian und Du hälst Dich für so gut über alle Themen und Gebiete informiert, dass Du bei jeder Volksabstimmung genau wüßtest um was es geht?
Bei elementaren Fragen definitiv: Euro-Einführung, Afghanistan-Einsatz, Euro-Rettung (wobei es ohne Euro-Einführung gar keine Euro-Rettung geben müsste  ).
Das würde doch wie im Bundestag aus sehen!
Das ist für mich ein gackernder Hühnerhaufen, den ich nicht ernst nehmen kann und der nicht meine Meinung repräsentiert.
Volksabstimmung wäre eben nur viel größer vom Teilnahmevolumen, aber würde genau so funktionieren. Irgendwelche Interessengruppen "manipulieren" eine Teil der Bevölkerung, denn nur weinige hätten eine Ahnung um was es wirklich geht!
Es käme halt auf einen Versuch an. Schlimmer als jetzt kann es ja kaum mehr werden, da der Karren eh schon vor die Wand gesetzt worden ist. Was gibt's also zu verlieren?
Ich habe noch etwas Hoffnung, dass Parlamentarier ihre Aufgabe ernst nehmen und zur eigenen Meinungsbildung fähig sind.
In der Griechenlanddebatte gab es ja Abweichler und denen gehört mein ganzer Respekt!!!
Meiner auch! Trotzdem reicht's nicht, um DENEN Einhalt zu gebieten.
Ja-Sager haben wir genug!
Sehe ich auch so.
PS: Laß Dir mal die Frage zu Stuttgart 21 auf der Zunge vergehen:
Stuttgart - Waren das Zeiten, als man beim Wählen ein Kreuzchen hinter den Namen einer Partei machte und fertig. Zugegeben, auch bei der Volksabstimmung am 27. November müssen die Bürger lediglich ein Kreuzchen machen - aber hinter welcher Fragestellung bitte! Auf dem amtlichen Stimmzettel wird den Bürgern das Satzungetüm begegnen: "Stimmen Sie der Gesetzesvorlage ,Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S-21-Kündigungsgesetz)' zu?" Ja oder Nein. Dazu muss man wissen, dass ein Ja auf dem Stimmzettel ein Nein zu Stuttgart 21 bedeutet und umgekehrt. Die Welt ist kompliziert geworden, keine Frage. Aber so kompliziert?
Geht es noch blöder?!
Wundert dich das etwa? Ziel ist es doch ganz klar, für Verwirrung zu sorgen, so dass möglichst viele Leute versehentlich das politisch Gewollte ankreuzen, weil sie sich die Fragestellung nicht richtig durchgelesen haben. Politik arbeitet immer mit solchen Tricks!
Grüße
Christian
--
Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten.
Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott!
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!
(Carl Theodor Körner)
--
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 | Geschrieben am 03.10.2011 um 23:05 Uhr
| N’abend zusammen,
der Antritt ist ja ganz nett, das Volk etwas häufiger während der Legislaturperiode direkt an der Legislative zu beteiligen. Nur ich persönlich möchte nicht wegen jeder Kleinigkeit belästigt werden, wozu wählt man denn die Volksvertreter. Wie häufig wird denn in der Schweiz eine Volksabstimmung durchgeführt? Wie hoch ist da die Wahlbeteiligung? Einmal pro Quartal mit einer übersichtlichen Liste von maximal fünf Themen? Alles Andere würde am eigentlichen Ziel vorbei gehen. Politikverdrossenheit in oder her: Selbst bei Volksentscheiden sehe ich schwarz bei der Wahlbeteiligung, die ein Indikator für das Repräsentative der folgenden Entscheidung ist. Daher stimme ich Franks (S-FP 230) Statement erst mal zu.
Wir sollten uns aber auch daran erinnern, auch wenn es über sechzig Jahre her ist, warum zu Gründerzeiten der Bundesrepublik (ehemals West) der Parlamentarische Rat wohlweislich auf Bundesebene die Bundesversammlung eingeführt hat, um zu vermeiden, dass der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt wird …
Heute sollte bei extrem hochkochenden Themen wie z.B. Stuttgart 21 schon die Möglichkeit eines Volksentscheides eingeräumt werden. Interessant wird‘s dann bei der Festlegung, wann Volksentscheide möglich sein sollten und den wählbaren Optionen: Als ich Ende der Neunziger in Baden- Württemberg gelebt habe, wurde die Planung dessen schon bekannt, nur damals interessierte es niemanden. Was hätte die Formulierung damals sein können, welche ist die richtige heute? (Franks Zitat auf Seite 1) So einige Themen sind etwas komplexer, als dass ich diese von einer Horde Bildzeitungsleser entschieden haben möchte, auch wenn man Politikern so einiges vorhalten kann.
--
Grüße
Bernd
______________________
Nicht ärgern, nur wundern. |
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| Geschrieben am 04.10.2011 um 08:27 Uhr
| Hal.lo,
zur mangelnden Kompetenz des Volkes, bzw. zur angeblichen Kompetenz der Parlamentarier: neulich sah ich im TV, dass die meisten der befragten Bundestagsmitglieder nicht mal den Betrag des "Rettungsschirms" nennen konnten, für den sie da stimmten...
TOLL!!!    
--
Herzliche Grüße!
Hal
--------
"No surrender, no retreat!" (B5 - IV/15) |
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| Geschrieben am 04.10.2011 um 17:52 Uhr
|
hal9000 schrieb:
Hal.lo,
zur mangelnden Kompetenz des Volkes, bzw. zur angeblichen Kompetenz der Parlamentarier: neulich sah ich im TV, dass die meisten der befragten Bundestagsmitglieder nicht mal den Betrag des "Rettungsschirms" nennen konnten, für den sie da stimmten...
Na wie sollten Sie auch, der ändert sich doch stündlich.
Volksentscheidungen, sind vom Volk zu entscheiden und sollten dem entsprechen auch so formuliert werden. Daher würde ich es gut finden, dass ein Projekt solange als abgelehnt gilt, solange es keine Mehrheitsentscheidung dafür gibt. Dann würde den Politikern auch mal daran gelegen sein mehr Transparenz zu zeigen.
Gruß fundriver |
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| Geschrieben am 05.10.2011 um 09:35 Uhr
| [ Beitrag wurde zuletzt editiert von gl171slk350 am 05.10.2011 um 09:40 Uhr ]
Das Thema ist nicht ganz einfach...
Zunächst bin ich mal davon überzeugt, dass auch ein schlecht bis überhaupt nicht informiertes Volk durchaus in der Lage ist, eine sinnvolle Entscheidung für oder gegen eine bestimmte Sache zu treffen. Da gibt es so etwas wie den gesunden Menschenverstand, mit dem man eigentlich immer ganz gut fährt.
Leider scheint dieser Menschenverstand unseren Politikern völlig verloren gegangen zu sein. Die stützen sich auf Gutachten, Statistiken und Rechtsberater und verlieren dabei das eigentliche Ziel völlig aus den Augen.
Die Gefahr, dass man durch Volksabstimmungen kaum noch was bauen oder umsetzen kann, weil immer eine Gruppe dagegen sein wird, sehe ich überhaupt nicht. Wenn ein Projekt sinnvoll und wirtschaftlich ist, dann wird es auch immer eine klare Mehrheit der Befürworter geben. Andernfalls taugt das Projekt eben nichts und man darf es dann auch nicht mit Teufels Gewalt durchdrücken.
Nur darf es eben nicht so laufen, wie bei S21, dass erst mal alles heimlich im stillen Kämmerlein ausgehandelt und genehmigt wird, bis dann langsam nach und nach durchsickert, was überhaupt gebaut werden soll.
Dann ist es nämlich für Proteste und eine Volksabstimmung einfach zu spät. Wenn eine Genehmigung erst mal erteilt ist, muss die auch uneingeschränkt gelten. Andernfalls kann man sich das ganze Genehmigungsverfahren auch komplett sparen.
Nur hätte ein Projekt in dieser Größenordnung eben nie genehmigt werden dürfen, solange die ganzen Randbedingungen noch völlig ungeklärt im Raum stehen.
Natürlich kann man auch nicht wegen jedem kleinen Mist eine Volksabstimmung abhalten. Das verursacht nur enorme Kosten und bringt am Schluß nichts. Dafür haben wir unsere Volksvertreter gewählt.
Bei so grundsätzlichen Entscheidungen, wie z.B. dem Euro- Rettungsschirm sind unsere Politiker aber schlicht überfordert. Die sollen da über Geldbeträge abstimmen, die sich kein Mensch mehr vorstellen kann und denen auch künftige Generationen noch lange bezahlen werden. Solche Entscheidungen müssen, meiner Meinung nach, unbedingt vom gesamten Volk getragen werden.
Gruß
Günther
--
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| Geschrieben am 05.10.2011 um 16:40 Uhr
| Hallo,
na, dann will ich auch mal....
Ich sehe tatsächlich die Gefahr, dass nicht über die Sachfrage an sich abgestimmt wird, sondern den Regierenden in vielen Fällen ein "Denkzettel" verpasst werden soll.
Ich sehe auch die Gefahr, dass eine Minderheit über eine Mehrheit entscheidet, weil die, die wollen, dass es "bleibt wie es ist" meist weniger an die Wahlurnen rennen, als die Gegner, die den Entscheid "durchgesetzt" haben und daher natürlich mobiler sind als diejenigen, die das alles nicht haben wollten.
Aber:
Ich finde es nun sehr spannend, zu sehen, was bei uns im "Ländle" herauskommt.
Vor allem aber bin ich auf die Wahlbeteiligung gespannt - vielleicht ist das Ergebnis der Abstimmung auch, dass sie "keiner" haben will.
Zur Sachfrage bei S21 selbst muss man ein wenig tiefer einsteigen, dann ist die Fragestellung auch klar:
Die Bürger stimmen eben NICHT über den Bau oder Nichtbau des Projektes ab. Sie stimmen nur darüber ab, ob das (Bundes-)Land seine finanziellen Zusagen für dieses Projekt evtl. zurückziehen kann. Wenn die Bahn tiefer in die Tasche greift, wird trotzdem gebaut. Die Genehmigungen dafür liegen vor!
Also ist die Fragestellung durchaus logisch...
Würde man, Christian, die Fragestellung so stellen, wie es die Mehrheit der "großen" Parteien will und wie die Progosen stehen, müsste man sie "andersrum" stellen, um das gewünschte Ergebnis zu erreichen.
In diesem Fall führt das Missverständnis eher zu einer Ergebnisverbesserung für die Grünen.
Im Parteiensalat ist das aber die Minderheit, auch wenn sie den Regierungschef stellen.
Viele Grüße
--
Sven Kamm
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| Geschrieben am 05.10.2011 um 22:41 Uhr
| Hallo
Ich halte es für bedenklich ein Volk mitbestimmen zu lassen das dieses Wahverhalten an den Tag legt, sich Sommermädchen, DSDS, Mario Barth und sonstigen Schmonz reinzieht. Das sich über Preise und Schummellei auf dem Oktoberfest aufregt, aber gleichzeitig mehr wegballert als je zuvor. Das sich mit Fanartikeln z.b Fussball für irrsinnige Summen eindeckt und dann lauthals im Stadion brüllt:
Scheiß Millionäre.
Usw. usw.
--
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Geschrieben am 05.10.2011 um 21:47 Uhr 
